Donnerstag, 18. Dezember 2008
Simone Violka Quelle: spdfraktion.de
Die Zerstrittenheit zwischen CDU und CSU schadet der dringend nötigen Krisenbewältigung, kritisiert die sächsische SPD-Landesgruppenvorsitzende Simone Violka.
„Anstatt an einem Strang zu ziehen gibt es zwischen den Schwesterparteien immer mehr kleinlichen Parteienstreit. Mittlerweile geben CSU-Abgeordnete deutlich sichtbaren Beifall, wenn ihre eigene Kanzlerin öffentlich kritisiert wird. Das spricht Bände für deren Zustand“, findet Violka. Als Beispiel nennt sie das parlamentarische Frühstück des DEHOGA-Verbandes in Berlin. Ernst Fischer, der Präsident des Verbandes hatte kritisiert, dass die Kanzlerin nur die DAX-Unternehmen zu einem Krisengespräch gebeten hatte und der Mittelstand außen vor blieb, worauf es auch aus den Reihen der CSU heftigen Beifall gab. „Da fragt man sich schon, ob der CSU-Wirtschaftsminister Glos in dem Kabinett Merkel überhaupt noch was zu sagen hat oder nur seine Zeit absitzt und hofft, dass die Krise unbemerkt an ihm vorübergeht“, so Violka. Dabei sei es in der Tat an der Zeit auch den Mittelstand für die kommenden Monate unter die Arme zu greifen. „Wir SPD-Abgeordnete finden, dass es an der Zeit ist, Sicherungsprogramme für den Mittelstand zu erarbeiten, damit zum Beispiel auch kleinere Unternehmen in schwierigen Zeiten ihre Facharbeiter halten können. Denn in Zeiten wo Facharbeiter langsam Mangelware werden ist das für die Kleineren besonders wichtig. Wir müssen nicht nur sehen wie wir über die Krise kommen, sondern auch wie es danach weiter geht“, findet Violka. Ihrer Meinung nach muss deshalb jetzt Unternehmenssicherung, Ausbildungssicherung und eine gesunde Kreditvergabe für den Mittelstand mehr in den Focus der politischen Arbeit rücken. „Aber dazu braucht man auch den Wirtschaftsminister, doch der hat sich anscheinend schon in Brunos ehemalige Höhle zum Winterschlaf zurückgezogen, sehr zum Schaden derjenigen für die er eigentlich das Ministeramt begleitet“, so Violka abschließend.
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Kommentare
Sonntag, 08. Februar 2009 @ 15:13
[…] nachdem sich dieser in der Wirtschaftskrise nicht mit Ruhm bekleckerte und vielfach in der Kritik stand. Diesen Artikel jetzt bewerten Loading […]