Gemeinsame Kabinettssitzung in Dresden
Mittwoch, 19. November 2008
Dresden. Die Landesregierungen von Sachsen und Baden-Württemberg treffen sich am Montag zu einer gemeinsamen Kabinettssitzung. Tagungsort ist die Gläserne Manufaktur von Volkswagen in Dresden. Die baden-württembergische Landesregierung reist mit neun Kabinettsmitgliedern an.
Auf der Tagesordnung der Kabinettssitzung stehen unter anderem folgende Punkte:
- Bundes- und europapolitische Zusammenarbeit der Länder Baden-Württemberg und Sachsen (Kfz-Steuer und Konjunkturprogramm)
- Generationengerechte Finanzpolitik (Staatsverschuldung)
- Anwendungsbezogene Forschung und Entwicklung, insbesondere in der Automobilindustrie
- Sicherheitskooperation bei Fußballspielen vor dem Hintergrund der neuen Ligenstruktur des Deutschen Fußballbundes
- Aktuelle gemeinsame bildungspolitische Handlungsfelder von Baden-Württemberg und Sachsen (Weiterentwicklung eines gemeinsamen Abiturs)
Die gemeinsamen Kabinettssitzungen des sächsischen Freistaats mit anderen Bundesländern haben nach Informationen der Sächsischen Staatskanzlei eine gute Tradition. Die letzte Sitzung des sächsischen Kabinetts wurde mit dem Land Brandenburg am 16. Oktober 2007 in Hoyerswerda abgehalten. Die letzte gemeinsamen Treffen der sächsischen Landesregierung mit dem baden-württembergischen Kabinett fand am 29. April 1991 in Dresden und am 25. Februar 1992 in Stuttgart statt.
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