Finanzen: Kommunen geht es prächtig
Mittwoch, 03. September 2008
Sachsens Städte, Gemeinden und Landkreise haben in ihren Haushalten allein im ersten Halbjahr 2008 einen Überschuss von rund 570 Millionen Euro erzielt. Dies ist nicht nur eine Verdopplung gegenüber dem ersten Halbjahr 2007, sondern übertrifft bereits jetzt den Rekordüberschuss des gesamten letzten Jahres. Die Überschüsse stiegen dabei in allen Gebietskörperschaftsebenen erheblich an. Die drei Kreisfreien Städte wiesen mit 141 Euro je Einwohner den höchsten Wert der drei Ebenen auf (kreisangehörige Gemeinden: 95 Euro je Einwohner; Landkreise: 39 Euro je Einwohner).
„Der finanzielle Aufwärtstrend des vergangenen Jahres setzt sich somit im Jahr 2008 nicht nur einfach fort, sondern beschleunigte sich noch einmal erheblich“, freute sich Finanzminister Prof. Dr. Georg Unland und ergänzte: „Dies lässt sich auch daran ablesen, dass unsere Kommunen im ersten Halbjahr 2008 rd. 139 Millionen Euro mehr Schulden getilgt als neu aufgenommen haben, wodurch sich die Entschuldung gegenüber dem 1. Halbjahr 2007 um über 70 % erhöht hat.“
Die ausgesprochen günstige Entwicklung resultiert in erster Linie aus dem neuerlichen Anstieg der kommunalen Steuereinnahmen (netto), die mit einem Plus von 179 Millionen Euro (+18,7 %) auf über 1,13 Milliarden Euro den höchsten Wert eines ersten Halbjahres seit der Wiedervereinigung erreicht haben. Den Löwenanteil hat dabei neben der Gewerbesteuer (netto) mit einem Zuwachs von 78 Millionen Euro vor allem der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer mit einem Plus von 96 Millionen Euro.
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Unland hierzu: „Ich möchte an dieser Stelle betonen, dass sich die hohen Steuermehreinnahmen gleichmäßig zwischen dem kreisfreien und dem kreisangehörigen Raum mit jeweils knapp 19 % Zuwachs aufteilen.“
Weitere Gründe für den hohen Überschuss lagen in den rückläufigen Ausgaben für soziale Leistungen
(- 28 Millionen Euro) und dem starken Anstieg der allgemeinen (+ 31 Millionen Euro) und vor allem der investiven (+71 Millionen Euro) Schlüsselzuweisungen des Landes. Da die Sachinvestitionen der Kommunen im gleichen Zeitraum nur um 28 Millionen Euro anstiegen, mahnte der Finanzminister in diesem Kontext: „Die erhöhten investiven Zuweisungen des Landes sollen die Kommunen viel stärker nutzen, um den noch vorhandenen infrastrukturellen Nachholbedarf gegenüber den alten Ländern weiter aufzuholen.“
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