Kritik an Einschnitten der Bahn

Donnerstag, 11. März 2010

Berlin. Die Deutsche Bahn AG beabsichtigt nach Medienberichten mit dem Fahrplanwechsel im Dezember die ICE-Züge auf den Strecken Frankfurt/Main-Leipzig-Dresden und Berlin-Leipzig-München nicht mehr im Stundentakt verkehren zu lassen. Die Nord-Südverbindung soll künftig nicht mehr über Leipzig, sondern über Halle führen. Gerade erst im Weihnachtsverkehr war es auf den Strecken zu chaotischen Zuständen gekommen. … mehr lesen

Eklat im Landtag: Koalition drückt sich um Spardiskussion

Mittwoch, 10. März 2010

Dresden. Sparen tut weh, ganz besonders, wenn es nichts mehr zu verteilen gibt. Das müssen sich auch die Politiker der sächsischen CDU-FDP-Koalition gedacht haben. Zur aktuellen Debatte mit dem etwas sperrigen Titel “Keine Haushaltskonsolidierung auf Kosten von Kindern und Jugendlichen oder in anderen sozialen Bereichen” war nach Angaben der Linken die Hälfte der Koalitionsabgeordneten heute nicht anwesend. Die Sozialisten wollten das natürlich nicht auf sich sitzen lassen und riefen kurzerhand Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) und Finanzminister Georg Unland (parteilos) in den Plenarsaal. Besonders pikant: Morgen wollen Landtagspräsident und Staatskanzlei ein Großbanner vor dem Landtag aufhängen. Auf dem steht: “Hier bestimmen Sie!”. “Tatsächlich herrscht in diesem Hause zurzeit die Arroganz der Macht, die sich von der Bevölkerung nicht reinreden lassen will”, sagte der Vorsitzende der Linksfraktion, André Hahn. Vor dem Landtag demonstrierten rund 4000 Menschen gegen die geplanten Sparmaßnahmen.

Gewerbeanmeldungen in Sachsen gehen zurück

Mittwoch, 10. März 2010

Kamenz. Von den sächsischen Gewerbeämtern wurden 2009 insgesamt 38.630 Gewerbeanmeldungen und 35.094 Gewerbeabmeldungen registriert. Das waren nach Angaben des Statistischen Landesamtes 2,3 Prozent beziehungsweise 4,4 Prozent weniger als im Jahr 2008. … mehr lesen

Mehr Unternehmensinsolvenzen in Sachsen im Jahr 2009

Dienstag, 09. März 2010

Kamenz. Im Jahr 2009 wurden in Sachsen 1 942 Unternehmensinsolvenzverfahren gemeldet. Das waren 92 Verfahren mehr (+ 5 Prozent)  als 2008. Dies teilte das Statistische Landesamt in Kamenz heute mit. Während im 1. Quartal 2009 10,1 Prozent mehr Unternehmensinsolvenzen gemeldet wurden als im Vorjahreszeitraum, waren es im 2. Quartal 1,5 Prozent mehr, im 3. Quartal 8,1 Prozent und im 4. Quartal 0,2 Prozent mehr. Fast 78 Prozent der Unternehmensinsolvenzen (1.510 Verfahren) wurden eröffnet, 432 mangels Masse abgewiesen. … mehr lesen

SolarWorld AG feiert Richtfest

Dienstag, 09. März 2010

Freiberg. Die SolarWorld AG feiert heute im Freiberger Gewerbegebiet Saxonia nach nur fünf Monaten Bauzeit das Richtfest des neuen Granulierturms der SolarWorld Tochter Sunicon AG. Der Konzern bereitet hier ab Sommer dieses Jahres das Siliziumpulver Sunsil für die Waferfertigung auf und veredelt es zu Granulat.

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Dresdens Steuereinnahmen sinken 2009 um zehn Prozent

Freitag, 05. März 2010

Dreden. Im vergangenen Jahr nahm die Stadt Dresden rund 374,5 Millionen Euro an Steuern ein. Das sind insgesamt 44 Millionen Euro weniger als noch im Jahr 2008.  Trotz des Rückgangs um zehn Prozent lagen die Steuereinnahmen deutlich über denen von 2007, als 339 Millionen Euro eingenommen wurden. … mehr lesen

IWH: Anhaltend schwache Steuereinnahmen in den Neuen Ländern

Freitag, 05. März 2010

Halle. Auch 20 Jahre nach der deutschen Vereinigung ist das Niveau der Steuereinnahmen in den Neuen Ländern deutlich niedriger als in den Alten. Das hohe Umverteilungsvolumen von öffentlichen Geldern über den Länderfinanzausgleich wie den Solidarpakt, die ab 2020 für die Länder verpflichtende „Schuldenbremse“ und die aktuelle Finanzkrise werden die nachhaltige Einnahmeschwäche der Neuen Länder in der politischen Diskussion halten. Eine Studie des Instituts für Wirtschaftsforschung Halle (IWH) untersucht die Ursachen genauer.

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