Tillich und Verheugen einig über Bedeutung der europäischen Halbleiterindustrie
Mittwoch, 25. Februar 2009
Brüssel/Dresden. Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) ist heute in Brüssel mit dem Vizepräsidenten der EU-Kommission und für Industrie zuständigen EU-Kommissar Günter Verheugen zusammengetroffen. Im Mittelpunkt des Gesprächs stand die strategische Orientierung der europäischen Industriepolitik und insbesondere die Zukunft der Halbleiterindustrie in Europa. Mit etwa 250 Unternehmen und rund 35.000 Beschäftigten ist diese Industrie von großer strukturpolitischer Bedeutung für die sächsische Wirtschaft.
Ministerpräsident Tillich sagte in Brüssel: „Das Gespräch mit Günter Verheugen war sehr offen und konstruktiv. Es war mir wichtig, noch einmal persönlich in Brüssel die Bedeutung der Mikroelektronik nicht nur für Sachsen und Deutschland, sondern für die Wettbewerbsfähigkeit Europas insgesamt herauszustreichen. Wenn das Geld das Blut in den Adern der Wirtschaft ist, dann sind Chips die Nervenzellen. Ich habe den EU-Industriekommissar umfassend über die Lage von Qimonda und AMD und die Situation der Halbleiterbranche im Freistaat Sachsen informiert. Dabei habe ich insbesondere die herausragende innovative Kraft der Region um Dresden erläutert.“
Günter Verheugen habe seinerseits deutlich gemacht, dass er die sächsische Auffassung teile, dass die Halbleiterindustrie in Europa wichtig ist. „Für die Sicherung des Halbleiterstandorts Dresden ist das ein ganz wichtiges Signal und kann Qimonda bei der Investorensuche helfen“ so Tillich.
Tillich sagte weiter, er freue sich, dass der Vizepräsident der Europäischen Kommission Günter Verheugen seine Dienste beauftragt habe, eine Studie zur Lage und zur Bedeutung der europäischen Halbleiterindustrie zu erarbeiten. „Ich begrüße diese Initiative des EU-Industriekommissars sehr“ so Tillich. Im Gespräch habe Verheugen angekündigt, er wolle die Arbeit an dieser Studie beschleunigen lassen, so dass sie bereits im Mai bis zur Tagung des Rates Wettbewerbsfähigkeit (28./29. 5. 2009) vorliege. Verheugen habe signalisiert, dass er sich vorstellen könne, dass der Wettbewerbsfähigkeitsrat auf seiner Mai-Tagung auch die Zukunft der europäischen Halbleiterindustrie vor dem Hintergrund ihrer strategischen Bedeutung erörtern könnte. Tillich sagte, er unterstütze diese Überlegungen Verheugens und werde sie seinerseits in Gesprächen mit der Bundesregierung flankieren. Tillich war sich mit Verheugen einig, dass die Forschungsaktivitäten der europäischen Mikroelektronik künftig noch stärker gebündelt werden sollten.
Zu Qimonda sei Günter Verheugen bestens informiert gewesen. Zu einer möglichen Beihilfe im Rahmen einer Übernahme von Qimonda durch einen möglichen Investor sagte Verheugen, die EU-Kommission werde einen entsprechenden Antrag auf beihilferechtliche Genehmigung einer Rettungs- oder Umstrukturierungsbeihilfe selbstverständlich schnell und im Bewusstsein der ernsten Lage in diesem europäischen Industriesektor prüfen.
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