Rettung der Dresdner Chipindustrie Thema im Landtag
Montag, 08. Dezember 2008
Dresden. Nach einem Treffen der Linksfraktion mit Betriebsräten von Qimonda und Wigand Cramer von der Bezirksleitung der IG Metall will die Linke-Fraktion die Rettung der Dresdner Chipindustrie zum Thema im Landtag. In der vergangenen Woche sprach bereits Ministerpräsident Stanislaw Tillich im Handelsblatt-Interview über Qimonda.“ Die Staatsregierung wird am Donnerstag Farbe bekennen müssen, wie sie ihren Leuchtturm Halbleiterindustrie in schwerer Krise zu unterstützen beabsichtigt“, sagte der Fraktionsvorsitzende André Hahn. AMD und Infineon seien mit milliardenschwerer Hilfe durch die Steuerzahler nach Dresden geholt worden – 37 Prozent des Wertes der Produktionsstätten seien investierte Steuergelder.
„Die Staatsregierung muss alles tun, damit diese öffentlichen Mittel nicht verloren sind. Es reicht nicht, alle paar Tage potenzielle Investoren ins Spiel zu bringen, die dann ebenso öffentlich absagen. So werden politische Aktivitäten vorgetäuscht, ohne dass eine wirkliche Strategie erkennbar ist“, so Hahn weiter. Ungeachtet der kritikwürdigen einseitigen Leuchtturm-Fixierung der sächsischen Wirtschaftspolitik wäre es fatal für Sachsen, wenn nun einer dieser wenigen Leuchttürme von der Landkarte verschwinden würde. Hahn hatte bereits am 10. November die tabulose Prüfung aller Rettungsoption einschließlich einer Staatsbeteiligung gefordert. „Es besteht allerdings Einigkeit mit IG Metall und Betriebsräten darin, dass ein weiteres staatliches Engagement nur mit einer neuen Form der Aufsicht und mit einem veränderten Management möglich ist. Beteiligung ohne wirkliche Mitsprache wäre angesichts des offenkundigen Versagen des Managements unverantwortlich. Angesichts der Tragweite der Entscheidungen ist die Einbeziehung des Landtags längst überfällig“, so Hahn weiter.
Für die Linksfraktion ist der Dresdner Mikroelektronik-Standort, den die Treuhand 1994 abwickeln wollte, ein Herzstück der sächsischen Wirtschaft. „Die Dresdner Halbleiterindustrie ist in Europa einzigartig und darf nicht aufs Spiel gesetzt werden! Statt sich mit Managern in einen „Interview-Krieg“ zu verstricken, sollten Ministerpräsident und Wirtschaftsminister lieber ein klares Konzept entwickeln und dem Parlament schnellstmöglich zur Entscheidung vorlegen“, fand Hahn deutliche Worte.
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