Wirtschaft in Sachsen

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Finanzminister Unland erwartet für 2009 und 2010 rückläufige Steuereinnahmen

Dienstag, 18. November 2008

Dresden. Für das Jahr 2009 erwartet das Sächsische Finanzministerium Einnahmen aus Steuern, Länderfinanzausgleich und Fehlbedarfs-Bundesergänzungszuweisungen in Höhe von 10,3 Milliarden Euro. Gegenüber den auf Basis der Mai-Steuerschätzung 2008 erfolgten Ansätzen im Regierungsentwurf für das Haushaltsjahr 2009 bedeutet das Mindereinnahmen von 209 Millionen Euro. Für das Jahr 2010 rechnet der Finanzminister mit Mindereinnahmen gegenüber dem Haushaltsplanentwurf von 365 Mio. Euro. Dies wurde heute in Dresden mitgeteilt.
Die Daten basieren auf den regionalisierten Ergebnissen der November-Steuerschätzung 2008, die jedoch – wie in der Vergangenheit – an die Bevölkerungsentwicklung in Sachsen und an zukünftige Rechtsänderungen angepasst wurden. Außerdem ist berücksichtigt, dass das Finanzministerium die Konjunkturaussichten für das kommende Jahr vorsichtiger einschätzt als die der Schätzung zugrunde liegende Rate von +0,2 Prozent.
„Die Ergebnisse der November-Steuerschätzung sind bei näherem Hinsehen ernüchternd. Die Konjunkturprognose des Bundes ist aus meiner Sicht zwischenzeitlich von der Entwicklung negativ überholt. Ich gehe wie der Internationale Währungsfonds und einer steigenden Anzahl von Wirtschaftsforschungsinstituten von einer Schrumpfung des Bruttoinlandsprodukts im nächsten Jahr aus. Das wirkt sich negativ auf die Steuereinnahmen aus. Hinzu kommen die Negativeffekte der zurückgehenden Bevölkerung sowie die finanziellen Auswirkungen von Steuerrechtsänderungen, die in der Schätzung noch nicht berücksichtigt sind“, sagte Georg Unland. Als Beispiele nannte der Minister das Konjunkturprogramm des Bundes oder die erhöhte Abzugsfähigkeit der Krankenversicherungsbeiträge.
Der Finanzminister sieht aufgrund der aktuellen Entwicklung Anpassungsbedarf beim Regierungsentwurf zum Doppelhaushalt 2009/2010: „Ich werde dem Sächsischen Landtag empfehlen, den Regierungsentwurf des Doppelhaushaltes 2009/2010 im Rahmen des laufenden parlamentarischen Verfahrens an die aktuellen Entwicklungen anzupassen.“
Im Jahr 2008 werden sich die Steuereinnahmen voraussichtlich auf 10,8 Milliarden Euro belaufen. Damit kann der Freistaat Sachsen mit einem Anstieg der Steuereinnahmen gegenüber dem Vorjahr um rund 250 Millionen Euro rechnen. Unland: „Für den Haushalt 2008 ergibt sich damit kein Anpassungsbedarf.“
Für die sächsischen Kommunen zeichnet sich ein erfreuliches Bild ab. Die Einnahmenerwartungen werden für die Jahre 2008 und 2009 gegenüber der Mai-Schätzung angehoben (2008: + 273 Millionen Euro und 2009: +79 Millionen Euro) und auch für das Jahr 2010 erwartet das Finanzministerium Mehreinnahmen bei den Kommunen (+ 54 Millionen Euro).

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Kommentare

Ein Beitrag zu “Finanzminister Unland erwartet für 2009 und 2010 rückläufige Steuereinnahmen”

  1. Schmidl Leonhard
    Mittwoch, 03. Dezember 2008 @ 23:28

    ich selber bin Aktionär von Infineon.
    Zunehmend muss ich mit ansehen wie die Tochter Qimonda die Mutterfirma ins Minus treibt.
    Nun lese ich in den Medien das Ihr diese Qimonda unterstützen wollt, ist das wirklich war ?
    Die unfähigen Manager von Qimonda habe es verschlafen innovativ zu sein, sprich kleinere Chips zu entwickeln, und nun wollen Sie dies unterstützen?
    Sicherlich, eine Insolvenz wäre nicht gut, 13.000 Mitarbeiter sind arbeitslos, was hilft es wenn es an der Führung liegt.
    Sehen Sie nach Japan, z.B. Micron, oder eigentlich alle anderen sind Qimonda stehts nicht nur einen Schritt sondern viel weiter.
    Mit Ihrer Unterstützung an Qimonda verzögern Sie nur die Insolvenz und zahlen Quasi nur die Löhne der Mitarbeiter für ein paar Monate.
    Bei Phillip Holzmann war es das gleiche, eine Firma soll Insolvenz gehen wenn Sie es nicht aus eigener Kraft schaffen, bzw unfähig sind.
    Allein das schon reicht das Qimonda das Geld der Aktionäre zunichte gemacht hat.
    Eine Ãœbernahme dieser maroden Firma ist unmöglich, welcher Geschäftsmann würde “ soetwas “ übernehmen….immer mehr Forderungen..Weinhachtsgeld..ect..
    Qimonda sei in Gesprächen mit mehreren Interessenten, wer soll das denn glauben. ( Hinhaltetaktik )
    Dies sollte Ihnen zu denken geben.

    MFG

    Schmidl

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