Wirtschaft in Sachsen

aktuell – kritisch – hintergründig – der Blog zum Buch von Christian Wobst

Eine Chronik der bisherigen Ereignisse rund um die deutsche Niederlassung der Kaupthing Bank hf.

Sonntag, 19. Oktober 2008

„Wir sagen den Sparerinnen und Sparern,
dass ihre Einlagen sicher sind.“
Dr. Angela Merkel,
Bundeskanzlerin der Bundesrepublik Deutschland,
am 5. Oktober 2008

Eine Chronik der Ereignisse rund um die deutsche Niederlassung der Kaupthing Bank hf.
Am 6. Oktober stellte der Regierungssprecher Ulrich Wilhelm noch einmal ausdrücklich fest, dass niemand in Deutschland um seine Spareinlagen fürchten muss. In einer Presseinformation heißt es dazu: „Die politische Erklärung der Bundesregierung gibt den deutschen Sparern für ihre Spar-, Giro- und Termineinlagen umfassende Sicherheit. Die Sicherung gilt dauerhaft und zusätzlich zu dem bestehenden Einlagensicherungssystem – ohnehin eines der sichersten der Welt. Der Regierungssprecher stellte klar, die Erklärung der Regierung stelle eine »belastbare und entscheidende politische Aussage« dar. Hinter der Zusage stehe die Bundesregierung mitsamt ihren Möglichkeiten. Es gehe um ein Signal, das das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger herstellen, die Märkte beruhigen und das Finanzsystem stärke solle. Die Menschen sollten wissen: In einer Notlage hilft der Staat. Ein Gesetz ist dafür nicht erforderlich. »Diese Aussage wirkt für sich«, stellte Thorsten Albig klar, Sprecher von Bundesfinanzminister Peer Steinbrück.“
Rund 20.000 Kunden der deutschen Niederlassung der isländischen Kaupthing Bank hf. haben trotzdem die Nerven verloren und zogen ihr Geld von den Konten ab. 30.000 andere vertrauten ihrer Bundeskanzlerin und haben seitdem ein dickes Problem. Ihre 308 Millionen Euro, die sie bei der Bank zu einem Zinssatz von 5,65 Prozent auf einem Tagesgeldkonto angelegt hatten, wurden am Abend des 8. Oktober von der isländischen Muttergesellschaft gesperrt, nachdem diese der Kontrolle der isländischen Finanzaufsicht unterstellt worden war. Am 9. Oktober verhängt die BaFin, die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht ein Veräußerungs- und Zahlungsverbot. So sollen die verbliebenen Vermögenswerte gesichert werden.
Am 10. Oktober sieht sich die deutsche Niederlassung der Kaupthing Bank dazu in der Lage, die Kunden um 20.08 Uhr per e-Mail mit der lapidaren Betreffzeile „Wichtige Mitteilung zur aktuellen Sachlage sowie der Sicherung Ihrer Einlagen“ über den aktuellen Stand der Dinge zu informieren. Darin beteuert die Bank ausdrücklich: „Die Kaupthing Bank ist dem isländischen Einlagensicherungsfonds angeschlossen. Dieser Fonds schützt die Einlagen jedes einzelnen Kunden bis zu einer Höhe von 20.887,00 Euro. Dies bedeutet, dass im Fall der Fälle die Geldanlage jedes Kunden bis zu einem Betrag von 20.887,00 Euro abgesichert ist.“ Dennoch kommt kein Kunde an sein Geld heran. Ein guter Start in das Wochenende, vor allem auch, da das Verbrauchertelefon der BaFin nur montags bis freitags von 8 bis 18 Uhr besetzt ist. Von der Bank haben die Kunden seitdem nichts mehr gehört.
Natürlich sind die Spötter in so einem Fall nicht weit: „Kaupthing – Die Gier der kleinen Leute“ ist ein Kommentar der Financial Times Deutschland vom 9. Oktober überschrieben. Darin heißt es: „Wer sich in den vergangenen Jahren (…) von den Hochzinskonten der Kaupthing Bank anlocken ließ, musste wissen, welches Risiko er eingeht. Oft genug wurde nicht nur in Fachmagazinen darauf hingewiesen, dass das Geld nicht durch den hiesigen Einlagensicherungsfonds abgesichert ist.“  Und der Kommentar schließt: „Kurzum: Dass etwas faul ist im Staate Island, konnte jeder wissen, der sein Geld bei Kaupthing Edge angelegt hat. Da geht es den Kleinsparern auch nicht anders als Investmentbankern: Die Gier war größer als der Sachverstand, Sicherheitsdenken und Risikovermeidung kein Thema. Mitleid wäre daher fehl am Platz.“  Wer in Deutschland ein betriebswirtschaftliches Studium beginnt, der lernt im ersten Semester: Ein Kaufmann kennt keine Gefühle. Deshalb ist Mitleid für die Anleger natürlich genauso fehl am Platz, wie Spott über sie. Allerdings muss sich die Bundesregierung zurecht die Frage gefallen lassen, warum sie mehrere Tage braucht, bis sie endlich etwas tut. Sein wahres Gesicht offenbarte CSU-Bundeswirtschaftsminister am 20. Oktober. In einem Interview mit der Tageszeitung „Die Welt“ kritisierte auch er die Gier der kleinen Leute. Das Interview erscheint genau an dem Wochenende, an dem die bayrische Landesbank (Verwaltungsratsvorsitzender: Bayerns CSU-Finanzminister Erwin Huber) als erste Großbank andeutet, dass sie mehrere Milliarden aus dem Rettungspakt für die deutschen Banken benötigt,

Die Betroffenen
Innerhalb weniger Stunden gründen sich im Internet Foren der Betroffenen. Die bekanntesten Foren sind hier und hier zu finden. Viele lassen ihrer Wut und ihrer Verzweiflung freien Lauf. Das tut gut, löst aber das Problem nicht. Deshalb sind die ersten Aktionen schnell geplant. Es geht darum, in den Medien möglichst viel Aufmerksamkeit zu erreichen. Nachdem die Sparer zunächst als „Gierhälse“ dargestellt werden, ändert sich auch die Berichterstattung der Medien. Ins Blickfeld rückt immer mehr die Frage: Warum tut der Staat nichts?

Die BaFin
Die BaFin wird von hunderten Anfragen wütender Kaupthing-Kunden per Mail, Telefon und Post überrannt. Die Mitarbeiter ziehen sich wie eine Schildkröte in ihren Panzer zurück und sind nicht einmal in der Lage einfachste Fragen über das Moratorium zu beantworten. Professionelles Krisenmanagement in einer Behörde eines G8-Staates sieht wahrlich anders aus. Ganze acht Tage braucht die Behörde, um auf ihrer Internetseite den deutschen Kunden von Kaupthing zu erklären, was die BaFin eigentlich gemacht hat. Aber so geht es jeden, der eine Schnellschuss-Aktion rechtfertigen muss. Nachdem die Mitarbeiter sich tagelang versteckt haben, bekommt ein Kunde am 17. Oktober um 18.35 Uhr eine an Arroganz nicht zu übertreffende Mail eines Mitarbeiters, dessen Funktion in der BaFin vollkommen unklar bleibt, was gegen § 5 Allgemeine Informationspflichten des TMG verstoßen dürfte . In der Mail wird auf die Internetseite der BaFin verwiesen, wo bereits seit dem 16. Oktober die wichtigsten Fragen beantwortet werden. Übrigens heißt es auf diesen Seiten über die Aufgaben der BaFin: „Die BaFin ist im öffentlichen Interesse tätig. Ihr Hauptziel ist es, ein funktionsfähiges, stabiles und integres deutsches Finanzsystem zu gewährleisten. Bankkunden, Versicherte und Anleger sollen dem Finanzsystem vertrauen können.“  Wer auf diesen Weg Vertrauen aufbaut, muss sich nicht wundern, wenn ihm bald keiner mehr vertraut.

Die Gewinner
Gewinner der Krise sind die Sparkassen. Jene Banken also, die mit ihren aufgeblähten Verwaltungsapparaten, unattraktiven Produkten und niedrigen Zinsen erst dafür gesorgt haben, dass Privatbanken mit immer neuen höheren Zinsen auf Tagesgeldkonten für den kleinen Sparer attraktiv wurden. Wenn jetzt die Sparer ihr Geld wieder kleinlaut zu den Sparkassen tragen, freuen sich darüber natürlich auch die angeschlagenen Landesbanken.  Dass die Financial Times Deutschland in diesem Zusammenhang von der Gier der kleinen Leute spricht, ist für viele betroffenen Sparer deshalb vollkommen unverständlich. Vielleicht sollten sie sich an die Anwälte wenden, deren Werbung rund um jeden einschlägigen Bericht in Sachen Kaupthing Bank auftaucht.

Die Politiker
Natürlich werden von den Foren-Mitglieder auch Bundestagsabgeordnete angeschrieben. Eine davon ist die SPD-Abgeordnete Simone Violka aus Glauchau. Auf die berechtigte Frage eines Geschädigten, warum sich Deutschland erst so spät für die deutschen Sparer einsetzt, schreibt Simone Violka, die im Finanzausschuss des Bundestages sitzt und gleichzeitig Mitglied des Vorstandes der sächsischen SPD ist: „Wenn Sie nun weiter gehende Erwartungen an Deutschland zur Lösung des Problems haben und es ihnen um die Sicherung von Kapital von soliden deutschen Sparern geht, bitte ich sie auch zu bedenken, dass sie bewusst ihr deutsches Kapital nicht Deutschland in Form eines deutschen Geldinstitutes sondern Island in Form einer isländischen Bank zur Verfügung gestellt haben. Sie sind ein freier Bürger in einem freien Land. Dazu gehört auch, dass Deutschland akzeptiert, wenn sie ihre Geldanlagen nicht bei einem deutschen Kreditinstitut tätigen. Allerdings gehören zu dieser freien Entscheidung auch jegliche damit verbundene Verantwortung und Risikoübernahme.“  Es sind also offenbar auch manche Bundestagsabgeordnete noch nicht in der globalisierten Welt angekommen. Ein paar Tage später gibt sich aber auch Simone Violka versöhnlicher: In einer persönlichen Erklärung zeigt sie sich zuversichtlich, dass „zusammen mit Island eine Lösung im Sinne der deutschen Anleger gefunden wird“ .

Das Bundesfinanzministerium
Das Bundesfinanzministerium hat wie jedes gute Ministerium ein Bürgerreferat, das für die Bürger da sein sollte. Doch Bundesbürger, die nach dem Kaupthing-Desaster ein Mail mit dem Betreff „Kaupthing-Bank“ an das Bürgerreferat schrieben, warten heute noch auf  seine Antwort. Dazu kommt, dass das Ministerium tagelang braucht, bis es unter dem öffentlichen Druck der Geschädigten endlich mit Island in Verhandlungen tritt. Die Mitarbeiter waren mit dem Rettungspaket für den deutschen Bankensektor beschäftigt? Kann sein! Vielleicht liegt es aber auch daran, dass sich Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) zunächst sicher war, dass die Konten der deutschen Sparer bei der Kaupthing-Bank ebenfalls gesichert waren. Jedenfalls meldete Die Zeit: „Während einer Pressekonferenz am Dienstag (14. Oktober 2008, d. Verf.) sorgte er für weiteres Chaos, als er sagte, dass die deutschen Kaupthing-Sparguthaben durch die Garantie der Bundesregierung abgesichert seien.“  Hatte er also auch seiner Chefin geglaubt oder war die am 5. Oktober der gleichen Meinung wie Steinbrück?
Andere Regierungen waren da wieder einmal wesentlich schneller. Beispiel Großbritannien: Um die Interessen der britischen Kunden zu sichern, nutzte der britische Premierministers Gordon Brown die bestehenden Anti-Terror-Gesetze, um sämtliche Guthaben und Einlagen der britischen Tochtergesellschaften isländischer Banken einzufrieren.  Dies sorgte zwar für diplomatische Verstimmungen, aber den britischen Sparern war geholfen.
Nachdem die Verhandlungen nun also laufen, versucht das Bundesfinanzministerium den deutschen Sparern eine Mitschuld zu geben. „Das Institut hat Sparerinnen und Sparern höhere Renditen geboten als andere Institute in Deutschland. Dafür sind die Sparer größere Risiken eingegangen, weil die Bank nicht Teil der deutschen Einlagensicherung ist.“  In die gleiche Kerbe schlägt Torsten Albig, der Sprecher des Bundesfinanzministeriums, im Gespräch mit dem Radiosender MDR Info.  Das ist natürlich harter Tobak von einer Bundesergierung, die gerade erste eine 25-prozentige Kapitalertragssteuer eingeführt hat. Auch den Sparerfreibetrag auf 801 Euro anzuheben, dafür aber den Abzug von Werbungskosten zu begrenzen, zielt ausschließlich auf das Portmonee der kleinen Leute. Die Zinseinnahmen einstecken wollen, eine Rechtsordnung, die ein geordnetes Agieren auf dem Markt ermöglicht, aber nicht garantieren zu wollen – das ist Brutalokapitalismus pur. Fakt bleibt also, dass die Ersparnisse von 30.800 deutschen Sparern, 30.800 deutschen Wählern und 30.800 deutschen Steuerzahlern immer noch blockiert und in absehbarer Zeit vielleicht ganz weg sind, weil sie ihrer Bundeskanzlerin und deren Finanzminister geglaubt haben. Inwieweit hier Haftungsfragen relevant sind, kann diese Chronik nicht klären. Diesen werden sich die Gerichte annehmen müssen.

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Kommentare

8 Beiträge zu “Eine Chronik der bisherigen Ereignisse rund um die deutsche Niederlassung der Kaupthing Bank hf.”

  1. Kaupthing Edge - Hilfe-/ Infoportal Fragen & Antworten » Blog Archive » Eine Chronik der bisherigen Ereignisse rund um die deutsche Niederlassung der Kaupthing Bank hf.
    Montag, 20. Oktober 2008 @ 10:30
  2. Nathalie Ender
    Montag, 20. Oktober 2008 @ 13:01

    Hallo,

    schön zu lesen, dass andere Sparer eine E-Mail ihrer Bank erhalten haben. Ich habe von „meiner“ Bank bisher nämlich nichts gehört.

    Gruß

  3. Anke Sinkel
    Montag, 20. Oktober 2008 @ 16:19

    Sehr geehrte Damen und Herren,
    ich gehöre auch zu den Geschädigten der Kaupthing-Bank und habe mich über die Artikel „Gier der kleinen Leute“ sehr geärgert; kann man bei 5,65 % wirklich von Gier sprechen, wenn es andere Internetbanken gibt, die sogar in den letzten Jahren 7-8 % geboten haben, wenn man die Hälfte seines Geldes dafür in einen von der Bank bestimmten Fonds anlegt ? So habe ich es nämlich ein paar Jahre zuvor gemacht; diese Anlage kam von einer Volksbank. Ich legte 7.000,- € an; dafür bekam ich für die Hälfte des Geldes 7 % Zinsen und die andere Hälfte wanderte in einen Fonds, der nach mehreren Jahren keinerlei Gewinn gemacht hatte, trotz entsprechender „Voraussagen“ zur Entwicklung dieses Fonds. Aber Banken wie Volksbanken u. Sparkassen sind ja viel seriöser …(!). So habe ich mich im April im Internet herumgehört und bekam über die Kaupthing-Bank nur Gutes zu lesen; die Bank sei eine der größten in Skandinavien, bestehe seit 1983 etc. Sie wurde ja auch in den vergangenen Jahren sogar als beste Internet-Bank ausgezeichnet. Ich habe mich sogar (gebührenpflichtig) vor der Geldanlage bei der Verbraucherzentrale telefonisch über die Seriosität dieser Bank erkundigt und auch da hieß es: „Wenn sie nicht mehr als 20.ooo,- € anlegen, müssen sie sich keine Sorge machen“. Nun muss ich mir aber doch Sorgen machen; natürlich hat mich keiner gezwungen, dort Geld anzulegen; aber ich habe zuvor recherchiert und nachgefragt. Anscheinend nicht genug und ich trage auch die Verantwortung dafür. Aber mich stört die Häme, die von den Medien und den Bürgern kamen. Diese Schadenfreude daran, dass andere ja so blöd sind und sie ja hoffentlich jetzt nichts mehr von ihrem Geld wiedersehen. Ich hoffe nur, dass die, die jetzt so schadenfroh sind, in ihrem Leben nie einen einzigen Fehler machen, denn sonst wüssten sie, wie man sich fühlt, wenn man einer anscheinend sicheren Anlage vertraut und dann vor dem Nichts steht. Ich hatte mein Geld vorübergehend dort parken wollen, um mir im Herbst einen neuen Wagen zu kaufen. Jetzt darf ich erst einmal Straßenbahn fahren.

  4. Vertreter sächsischer Banken ins Wirtschaftsministerium einbestellt
    Dienstag, 21. Oktober 2008 @ 17:28

    […] Sachsen von der Finanzmarktkrise nicht betroffen seien. Ganz im Gegenteil: Als sichere Anlagebank profitieren gerade sie von der Krise. Nach den Worten von Holtmann gebe es keinerlei Anzeichen, dass […]

  5. Jurk: Kreditversorgung in Sachsen ist gesichert
    Mittwoch, 22. Oktober 2008 @ 20:09

    […] die mit ihren oftmals unattraktiv erscheinenden Produkten die große Nachfrage nach attraktiven Fest- und Tagesgeldkonten bei den privaten Banken erst möglich […]

  6. Herbalthoughts
    Mittwoch, 29. Oktober 2008 @ 14:41

    Es ist nicht mehr nur schade, sondern eine Schande, was von der Politik in Deutschland (nicht) getan wird. An Inkompetenz kaum zu übertreffen, werden sowohl von Merkel als auch von Steinbrück Aussagen getroffen (u.a. bei Beckmann in der ARD), die entweder völlig falsch sind oder schlicht nichts mit der Wahrheit zu tun haben.

    Herrn Steinbrück, dessen Arbeit ich sonst schätze, kann ich nur raten den Ball flach zu halten – schließlich ist er als Verwaltungsratsvorsitzender der KfW Bank auch nicht in der Lage gewesen das IKB Desaster oder die Lehmann Überweisung zu verhindern. Desgleichen gilt für seinen Kollgen Glos, der immer noch keine Ahnung von Wirtschaft hat, aber das scheint in Bayern insbesondere unter einer CSU ja häufiger vorzukommen. Immerhin hat die Bayern LB 1,5 Milliarden in Island auf Eis gelegt.

    In der aktuellen Brand Eins (www.brandeins.de) steht ein interessanter Artikel von Nick Leeson. Er hatte die altehrwürde Bearings Bank in den Ruin getrieben und saß dafür 6 Jahre ein. Heute bekommen die Manager Hilfe vom Staat und Abfindungen – minimal eine Kürzung Ihres Managergahltes auf 500k EUR. òle.

    Interessant finde ich die Frage wie es eigentlich um die Kommunen steht, welche Kommunen haben denn Ihre Gelder gierig angelegt? Der Frage ist noch niemand nachgegangen.

    Zum Wohl.

  7. Bundesregierung verspielt letzten Kredit
    Donnerstag, 15. Januar 2009 @ 21:48

    […] Kaupthing Bank endgültig verspielt. Nachdem sich herausstellte, dass die Garantieerklärung („Wir sagen den Sparerinnen und Sparern, dass ihre Einlagen sicher sind.“) von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nichts wert ist, hatte sich in traditionellen Medien und […]

  8. Thomas Vogler
    Mittwoch, 25. Februar 2009 @ 22:54

    Liebe Anke Sinkel,

    nein, ich will keine Häme und keinen Spott über Sie ausstreuen. Sie haben sicher nach besten Wissen und Gewissen gehandelt. Aber: wenn man Ihnen 7% Zinsen anbietet, dann sollten Sie sich auch mal überlegen, wie das Institut, das ihnen den Zins zahlt, größere Gewinne als 7% mit Ihrem Geld erwirtschaften kann. Und wenn Sie sich beschweren, das Sie bei einer Anlage in einen Aktienfonds, in den Sie keine Einsicht haben und den Sie auch nicht steuern können, keinen Gewinn machen, dann haben Sie einfach Pech gehabt – so ist das nunmal mit Aktien.

    Thomas

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